Abmahnindustrie vor dem Ende?

Bundesgerichtshof weist Verfahren gegen Boris Becker an das Oberlandesgericht München zurück
Source: http://blog.juracity.de/2006-05-08/bundesgerichtsh...
Post Date: 2006-05-08 08:56:53
Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom heutigen Tage (gerichtliches Aktenzeichen: II ZR 94/05) das Berufungsurteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung an einen anderen Senat des OLG zurückverwiesen. Der beklagte Boris Becker gehört zu den Gründern der in der Zwischenzeit insolvent gewordenen Sportgate AG. Er selber hält 5 % des Grundkapitals der Gesellschaft. Über das Vermögen de...

Intensivseminar zu ALG II mit Harald Thome
Source: http://blog.juracity.de/2006-05-08/intensivseminar...
Post Date: 2006-05-08 08:09:23
Heute erhielt ich Kenntnis von Seminaren zum Thema ALG II, die der aus dem Internet bekannte Referent Harald Thome hält. Sicher nicht nur eine für mich interessante Info, die ich deshalb auch gerne weitergebe: Intensivseminare zum Arbeitslosengeld II nach dem SGB II Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte Sie über meine Fortbildungsangebote zum SGB II und Sozialverwaltungsrecht informieren. Ich biete zunächst eigene Seminare in Wupp...

Arzthaftung: Fehlen des sterilen Kittels führt nicht gleich zur Haftung
Source: http://blog.juracity.de/2006-05-11/arzthaftung-feh...
Post Date: 2006-05-11 01:29:23
Das Oberlandesgericht Hamm bestätigt mit seiner Entscheidung vom 11.10.2004 - 3 U 93/04 - die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Siegen, welches die Klage eines Patienten gegen den ambulant operierenden beklagten Arzt auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld zurückwies. Der unter einer besonderen Infektionsangst leidende Kläger stützte sein Schadensersatz- bzw. Schmerzensgeldbegehren unter anderem darauf, dass der operierende Beklagte und auch seine Arzt...